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Thomas Schmidt Thomas Schmidt
aktualisiert am 27.05.2019 um 06:23:14

Kommunal- und Europawahl 2019 - Infos und Ergebnisse aus Anhalt-Bitterfeld und Dessau-Roßlau

Sachsen-Anhalt wählt heute am 26. Mai seine neuen Räte und Bürgermeister sowie das neue Europaparlament. Sachsen-Anhalt wählt heute am 26. Mai seine neuen Räte und Bürgermeister sowie das neue Europaparlament.
Foto: Thomas Schmidt




Sachsen-Anhalt wählt heute am 26. Mai seine neuen Räte und Bürgermeister sowie das neue Europaparlament.

Kommunalwahl 2019
Rund 1,88 Millionen Wahlberechtigte sind in Sachsen-Anhalt aufgerufen, bei den Kommunalwahlen am 26. Mai ihre Stimme abzugeben. Für die Gemeinde- und Stadtparlamente werden am letzten Sonntag im Mai mehr als tausend Räte, Stadtoberhäupter und Gemeindevorsteher neu gewählt. In den Medien wird vielfach auch von einem „Superwahlsonntag“ gesprochen, stellen sich doch an dem Tag ebenfalls die neuen Volksvertreter für das Europäische Parlament zur Wahl.
Insgesamt werden in Sachsen-Anhalt am 26. Mai elf Kreistage und die Stadträte der kreisfreien Städte Dessau-Roßlau, Halle (Saale) und Magdeburg gewählt. Außerdem finden in 101 Kommunen Gemeinde- und Stadtratswahlen statt sowie die Wahl von 990 Ortschaftsräten und Ortsvorstehern.

Wie die Landeswahlleiterin, Ministerialdirigentin Christa Dieckmann mitteilt, ist darüber hinaus in 18 Verbandsgemeinden ein neuer Gemeinderat zu wählen. Gemeint sind jene Gemeinden, die keinen administrativen Mittelpunkt besitzen und deren Mitgliedsgemeinden nach der Gebietsreform 2009 politisch selbstständig geblieben sind.

Doch damit nicht genug. In Zerbst, Gommern und der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund sind auch neue Bürgermeister zu wählen, in der Gemeinde Karsdorf, der Stadt Egeln, der Gemeinde Steigra und in der Gemeinde Völpke neue ehrenamtliche Bürgermeister. Während die Gemeinde- und Stadträte für die Dauer von fünf Jahren gewählt werden, gilt für die hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte eine Legislaturperiode von sieben Jahren.

Insgesamt wurden 15 Parteien für die Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt zugelassen. Neben den Parteien, die im Landtag und im Bundestag vertreten sind (CDU, AfD, Die Linke, SPD, FDP und Grüne), dürfen neun weitere Gruppen und Verbände zur Wahl antreten. Dazu gehören die Allianz für Menschenrechte, der Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz), die Freien Bürger Mitteldeutschland (FBM), die Freien Wähler, die Gartenpartei, die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD), die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), die Piratenpartei Deutschland und die Statt Partei. Darüber hinaus sind in den einzelnen Kommunen weitere Wählergruppierungen zugelassen worden.

Im Gegensatz zur Bundestags- und Landtagswahl dürfen am 26. Mai auch Jugendliche ab 16 Jahre ihre Stimme abgeben. Neben dieser Altersgrenze gilt als Voraussetzung zur Wahlberechtigung außerdem die Staatsbürgerschaft in einem EU-Land und der mindestens dreimonatige Hauptwohnsitz in Sachsen-Anhalt. Wer im jeweiligen Wahlbezirk gemeldet ist, erhält im Vorfeld der Wahl eine schriftliche Benachrichtigung, in der der Wahlbezirk und das zuständige Wahllokal benannt werden. Am Wahlsonntag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer an dem Tag verhindert ist, hat die Möglichkeit, seine Stimme vorab per Briefwahl abzugeben. Fristen und Adressen werden ebenfalls in den Wahlbenachrichtigungen mitgeteilt.

Europawahl 2019
Am 26. Mai finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Bürger haben mit ihrer Stimmabgabe die Gelegenheit, über die Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament mitzuentscheiden und damit die Richtung vorzugeben, in die sich das große europäische Gemeinschaftsprojekt in Zukunft entwickeln soll. In jedem Mitgliedsland wählen die Bürger die Vertreter ihres Landes, die für die Wahlperiode 2019 bis 2024 in das EU-Parlament einziehen. Je nach Größe stehen den Staaten unterschiedlich viele Sitze zu. Deutschland mit seinen 82 Millionen Einwohnern hat mit 96 Sitzen die meisten im Parlament, Frankreich (66 Millionen Einwohner) hat 74 Sitze und Österreich 18 Sitze. Sechs Sitze stehen jedem Land mindestens zu. Gewählt werden darf ab einem Alter von 18 Jahren.
 

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