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Wochenspiegel > Bitterfeld-Wolfen > Gericht kippt Entscheidung… im Streit um die Fachoberschule in Köthen >
Thomas Schmidt Thomas Schmidt
aktualisiert am 19.06.2019 um 10:27:46

Gericht kippt Entscheidung… im Streit um die Fachoberschule in Köthen

Die Fachoberschule am Standort Köthen war Streit- und Mittelpunkt einer Auseinandersetzung über deren Schließung und Verlegung. Das Grundproblem, das zur Auseinandersetzung führte, die schwindenden Schülerzahlen und Anmeldungen, ist damit dennoch nicht geklärt. Die Fachoberschule am Standort Köthen war Streit- und Mittelpunkt einer Auseinandersetzung über deren Schließung und Verlegung. Das Grundproblem, das zur Auseinandersetzung führte, die schwindenden Schülerzahlen und Anmeldungen, ist damit dennoch nicht geklärt.
Foto: Thomas Schmidt Galerie (1 Bild)
In dem Streit um die Schließung des Fachoberschulbildungsganges der Berufsschule in Köthen hat das Verwaltungsgericht Halle ein Urteil gefällt.

Anhalt-Bitterfeld (WS).
In den letzten Wochen und Monaten kam die Berufsbildende Schule Anhalt-Bitterfeld nicht mehr aus den Schlagzeilen. Es wurde teilweise ein erbitterter Streit zwischen Köthener und Bitterfelder Gegnern und Befürwortern geführt... dort kam es auch zu persönlichen Anfeindungen, doch warum...?

Anfang des Jahres hatte der Schulleiter der Berufsbildenden Schulen Anhalt-Bitterfeld, Rainer Woischnik, aufgrund zurückgehender Berufsschülerzahlen Umstrukturierungen angekündigt. In der Ankündigung ging es darum, zukünftig ab dem Schuljahr 2019/20 keine Fachoberschüler mehr am Standort Köthen aufzunehmen. In der darauf folgenden, teilweise kontroversen Auseinandersetzung, formierten sich Befürworter und Gegner dieser Umstrukturierung und beschuldigten sich gegenseitig, persönliche und politische Polemik zu betreiben... schließlich reichte die Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld Beschwerde beim Verwaltungsgericht in Halle gegen diese Festlegung ein.

Dabei ging es um die Entscheidung, darf ein Schulleiter einen Standort schließen oder obliegt diese Entscheidung dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und somit dem Kreistag...? Während das Landesschulamt diese Entscheidung als rechtens ansah, sah das der Landkreis Anhalt-Bitterfeld anders.

Zumindest juristisch ist jetzt erst einmal ein noch nicht rechtskräftiger Richterspruch vom zuständigen Verwaltungsgericht in Halle gefallen. Das Urteil besagt: „Der Schulleiter ist nicht zuständig, den Standort der Fachoberschule Köthen aufzugeben und eine Fachoberschule nur noch am Standort in Bitterfeld aufrecht zu erhalten.“ Zu seiner Begründung führt das Gericht aus, dass es sich bei der durch den Schulleiter angekündigten Aufgabe der Beschulung von Fachoberschülern am Standort Köthen nicht um schulinterne Klassenbildungen und Unterrichtsorganisationen handelt, sondern dass es sich lediglich um die Einstellung des Betriebes einer Schule an diesem Standort handelt.

Eine solche Entscheidung fällt in den Kompetenzbereich des Landkreises und ist von den in der Schule und ihrem Leiter gesetzlich zugewiesenen Aufgaben nicht gedeckt. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Vorläufig geht der Landkreis jedoch davon aus, dass die Zuständigkeit des Kreistages gegeben ist. Nach der vom Gericht vertretenen Auffassung bleibt die Fachoberschule am Standort Köthen zumindest für das nächste Schuljahr bestehen. Ob jemand dagegen Widerspruch einlegt oder nicht, ist im Moment nicht klar... fest steht auf alle Fälle eins:

Es wird keinen Sieger geben, diese Auseinandersetzung hat das Klima innerhalb der beiden Schulstandorte unter dem Kollegium, unter Kommunalpolitikern und Verbänden vergiftet... Ausgang offen
 

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