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Thomas Schmidt Thomas Schmidt
aktualisiert am 01.11.2020 um 19:13:16

Was bedeutet der Lockdown light…?

Sepp Müller (rechts) ist Bundestagsabgeordneter im Deutschen Bundestag. Im Interview spricht er über die aktuelle COVID-Situation. Sepp Müller (rechts) ist Bundestagsabgeordneter im Deutschen Bundestag. Im Interview spricht er über die aktuelle COVID-Situation.
Foto: Thomas Schmidt Galerie (1 Bild)
Reporter Thomas Schmidt hat mit dem Bundestagsabgeordneten Sepp Müller (CDU) über das Thema COVID-19 und den Lockdown light sowie seinen Auswirkungen gesprochen.

Wochenspiegelreporter Thomas Schmidt hat den Bundestagsabgeordneten Sepp Müller (CDU) zum neuen sogenannten Lockdown light befragt und wie sich die nächsten Wochen gestalten und auswirken werden, mit was muss man in welchen Bereichen rechnen.

Wie es heißt, erfordern die COVID-19-Pandemie Risiken ein neues gesellschaftliches Verständnis des sozialen Umgangs sowie eine stärkere Selbstbeobachtung und Selbstdisziplin, was bedeutet das...?

Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wir sind Herdentiere und wollen gemeinsam miteinander Freizeit verbringen, auf den Sportplatz gehen, das fängt schon beim Kleinkind an. Doch die neue Verantwortung hat sich verlagert. Wenn wir jetzt die Regeln zur Bekämpfung einhalten, gemeinsam dafür sorgen, dass wir Kontakte auf das Minimum reduzieren, dann werden wir bald wieder Gemeinsamkeiten miteinander genießen können. Doch jetzt bedarf es einen neuen gesellschaftlichen und sozialen Umgang in der Pandemie.

Es gibt nicht wenige kritische Stimmen, die der Meinung sind, dieser Lockdown light kam zu schnell, warum diese Eile und wäre eine Salamitaktik nicht besser gewesen…?

Nun ja, man hat lange versucht einen Spagat zu finden und man ist von den jetzt aktuellen Zahlen ausgegangen. Wenn man die ungebremst hochgerechnet hätte, wäre man zur Weihnachtszeit bei gut 20.000 oder vielleicht auch das Doppelte an Infizierten täglich angekommen. Im Grunde genommen, ist es schon eine Salamitaktik. Wir nehmen ja nicht alles vom „Netz“, sondern lassen vieles offen, wie die Kitas und Schulen, die meisten Unternehmen, Geschäfte, die Grenzen… ja, der Freizeitbereich und die Treffen sowie Veranstaltungen sind erst einmal tabu. Den Begriff Lockdown light finde ich übrigens etwas schwierig. Es sind Beschränkungen, die ein Ziel haben, die ungebremste Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Was bedeutet das jetzt für die vielen Bürgerinnen und Bürger, gerade die grauen Monate November und Dezember kann man doch dann in vielerlei Hinsicht auch abhaken…?

Ja, der November, das ganze Jahr und auch die nächsten Monate sind und werden grauenhaft. Beschönigen hilft da auch nicht. Doch da kommen wir wieder raus und im nächsten Jahr werden wir wieder alles so genießen können, wie im letzten Jahr. Ich bin da sicher im Moment auch etwas emotional, weil ich viele Anrufe und Zuschriften von Senioren bekomme, die Angst haben, dass ihre Seniorenheime wieder schließen und vor der Gefahr stehen wir, wenn wir jetzt nicht verantwortungsvoll handeln.

Was bedeutet das wirtschaftlich, viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Einrichtungen und Vereine sind bald am Ende…?

Ja, ich freue mich, dass es uns gelungen ist, für diesen einen Monat 10 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen bereitzustellen. Die Unternehmen bekommen 75 Prozent des Umsatzausfalls. Das ersetzt allerdings nicht den Gewinnausfall, so ehrlich muss man sein. Bis 50 Mitarbeiter können diese Ausfallhilfen beantragt werden, darüber hinaus mit Abschwächungen, das hat etwas mit dem Beihilferecht zu tun. Doch es gibt auch gerade Kulturschaffende, die machen das nicht nur des Geldes wegen, die wollen sich auch mit ihrem Schaffen identifizieren. Die gesamten Einbußen werden wir nicht abdecken können, aber abmindern, in dem z. B. KfW-Schnellkredite mit einer 100 Prozent staatlichen Absicherung aufgenommen werden können, über weitere Unterstützung wird nachgedacht. Auch das Kurzarbeitergeld wird weiter zu 100 Prozent gewährt und wenn ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter zur Weiterbildung schickt, wird das auch bezahlt.

Schulen oder Kindertagesstätten sind nicht von der Schließung betroffen, ist das angemessen…?

Das ist ja ein großer Lerneffekt und die Probleme waren ja im Frühjahr neben dem Digitalisierungsnotstand klar. Wir hatten eine soziale Spaltung, nicht jeder hatte die Voraussetzung zuhause und viele Väter und Mütter mussten zuhause bleiben. Ja, das offenlassen ist eine Gefahr. Die Virologen haben eine 14-tägige Schließung empfohlen, doch wenn sich alle an die Regeln halten, davon bin ich überzeugt, dann können wir das durchstehen und schaffen. In Sachsen-Anhalt denkt man über einen Schichtbetrieb nach, um das Ganze etwas zu entzerren.

Glauben Sie, dass dieser Lockdown light Ende November sein Ende findet…?

Das kommt ja auf uns selbst an. Wenn man sich an die Regeln hält, sich eben nicht im Keller heimlich zum gemeinsamen Fußballabend trifft, dann bekommen wir die Zahlen auch wieder runter. Die Mehrheit wird sich daran halten, weil sich diese Menschen bewusst sind, wir haben eine private und gesellschaftliche Verantwortung. An den Regeln, wie Abstand, Alltagsmasken und Hygiene und so weiter, werden wir festhalten. Nur dann wird es uns gelingen, wieder auf den Stand von vorher zu kommen.

Haben Sie dem Ganzen zugestimmt…?

Ja, denn zum einen trage ich die Erlasse mit, zum anderen haben wir in 70 Debatten über dieses Thema im Bundestag beraten. Ansonsten sind die Länder für die Pandemiebekämpfung zuständig. Dann gibt es ja auch noch die Gewaltenteilung. Wir als Gesetzgeber geben den Bundeshaushalt vor, haben ein Milliardenpaket der Finanzierung der Bundesregierung in die Hand genommen, um genau solche Maßnahmen zu finanzieren, denn das Ganze dient der Bekämpfung der COVID-Pandemie. Anstatt 14 Tage alles dicht zu machen, schränken wir „nur“ den Freizeitbereich ein.

Wo wird die Reise in der nächsten Zeit hingehen…?

Wir werden unser Verhalten verändern, man überlegt sich in Zukunft dreimal ob man eine Veranstaltung besucht oder nicht. Es ist wichtig, dass wir bald einen Impfstoff zur Verfügung haben. Aber genauso wichtig wird es sein zu entscheiden, welche Gruppe wir zuerst impfen. Ich finde den Weg richtig, zuerst die Risikogruppen zu impfen. Das bedeutet, dass viele andere Menschen in Europa nicht gleich geimpft sein werden. Daher gehe ich davon aus, dass noch sehr viele Monate ins Land gehen, bevor dieses Problem gelöst sein wird. Das bedeutet weiterhin Abstand halten, Alltagsmasken da tragen, wo es gefordert wird, öfters die Hände gründlich waschen und so weiter. Größere Veranstaltungen werden weiterhin nicht stattfinden können. Doch ich bin optimistisch, dass durch die neuen Schnelltests eine wesentliche Verbesserung im Alltag erzielt wird und gerade bei Veranstaltungen könnten diese Tests den Zugang von größeren Menschengruppen wieder ermöglichen.

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