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Kerstin Eschke Kerstin Eschke
aktualisiert am 06.11.2020 um 11:36:38

Kreistagssitzung: Abfallgebühren werden moderat steigen

Blick in den Saal während der Sitzung. Unter anderem informierte Landrat Hartmut Handschak über die Corona-Lage. Blick in den Saal während der Sitzung. Unter anderem informierte Landrat Hartmut Handschak über die Corona-Lage.
Foto: Kreisverwaltung
In der Kreistagssitzung Ende Oktober ging es um die Entwicklung der Corona-Infizierten auch im Saalekreis, die neue Abfallentsorgungssatzung und den Ausblick auf den Bedarf an Plätzen für Kindertagesstätten.

Von der Kreisverwaltung Saalekreis


Zu Beginn der Kreistagssitzung am vergangenen Mittwoch  informierte Landrat Hartmut Handschak über die aktuelle Corona-Lage im Landkreis. „Die Entwicklung beschäftigt mich mit großer Sorge“, betonte der Landrat im Hinblick auf den heutigen Wert der 7-Tage-Inzidenz im Saalekreis von 33,72 (Stand (28. Oktober). Ab einem Wert von 35 wird eine Allgemeinverfügung im Landkreis in Kraft treten. Daher appellierte er noch einmal an die Bürger im Saalekreis, sich an die Maßnahmen wie Abstandhalten oder das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu halten.

Der Landrat bedankte sich zudem bei den Bürgermeistern der Gemeinden, die den Landkreis bei der Wahrnehmung der Kontrollmaßnahmen seit vielen Monaten unterstützen, auch mit Blick auf die Aufgaben, die in der nächsten Zeit vermehrt anstehen werden. Mit Sorge verwies er auf die die angekündigten Einschränkungen seit dem 2. November, vor allem für die Gastronomie, Hotels oder andere Einrichtungen. „Je schneller die Infektionszahlen wieder nach unten gehen, umso eher können diese wieder öffnen. Dies gelingt nur, wenn wir uns alle gemeinsam an die Regeln halten“, bekräftigte er noch einmal seinen Appell. 

Einer der ersten Tagesordnungspunkte der Kreistagssitzung war die Entlastung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes für Arbeit - Jobcenter Saalekreis. 

Abfallgebühren steigen

Nach bereits erfolgter Beratung in den verschiedenen Ausschüssen für Umwelt, Finanzen und des Kreisausschusses war ein nächstes wichtiges Thema die neue Abfallentsorgungssatzung, die ab 1. Januar 2021 in Kraft treten soll. Mit der Satzung werden die kalkulierten Gesamtkosten der öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgung ansteigen. 

Ausschlaggebend sind tarifbedingte Personalkostensteigerungen, der Betrieb eines 4. Wertstoffhofes im Saalekreis in Teutschenthal, gestiegene Abfallverwertungskosten sowie der zukünftige Einsatz eines kleineren Entsorgungsfahrzeugs, um mehr Straßen mit ungenügendem Ausbau für die normalen Fahrzeuge anfahren zu können. Die durchschnittliche jährliche Gesamtgebühr (ohne Gebühren für Großcontainer und Entgelte des Bringsystems) steigt um knapp 5 Euro je Einwohner/Gewerbe. Im Vergleich mit anderen Landkreisen und kreisfreien Städten liegt diese Gesamtgebühr nach wie vor deutlich unter dem Durchschnitt. Der Kreistag stimmte der Satzungsänderung nach den Ausführungen von Christina Kleinert, Dezernentin für Kreisentwicklung.

Planung der Kindertagesstätten

Zum aktuellen Stand der Kindertagesstätten-Bedarfsplanung informierte Annett Hellwig, Dezernentin für Gesundheit, Soziales und Bildung. In ihrem Bericht gab sie einen mittelfristigen Ausblick auf anstehende Handlungserfordernisse bis 2026. Mit Blick auf eine anvisierte Betreuungsquote von 90 Prozent für Kinder bis zum Beginn der Schulpflicht als auch eine Erhöhung der Platzkapazitäten für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres auf 50 Prozent müssen in den Kommunen die Kapazitäten ausgebaut sowie der Generationenwechsel des Personals in den Einrichtungen aktiv mitgestaltet werden.
Der Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses des Landkreises, den Träger Impuls e.V. in die Maßnahmeplanung des Jugendhilfeplanes aufzunehmen wurde einvernehmlich  zugestimmt. Der Verein Impuls e. V. wurde 2019 unter dem Motto „Neues Leben in der Stadt“ gegründet und stellt eine Bereicherung der regionalen Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit dar. 

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