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Wochenspiegel > Halle (Saale) > Politik > Am gestrigen Mittwoch kam erstmals der neue hallesche Stadtrat zusammen: Mehrheitensuche noch mühsamer als bisher >
Susanne Christmann Susanne Christmann
aktualisiert am 05.07.2019 um 18:40:32

Am gestrigen Mittwoch kam erstmals der neue hallesche Stadtrat zusammen: Mehrheitensuche noch mühsamer als bisher

Katja Müller bleibt  Stadtratsvorsitzende. Katja Müller bleibt Stadtratsvorsitzende.
Foto: S. Christmann
Halle (S. Christmann). Die Wahl des/der neuen Stadtratsvorsitzenden am vergangenen Mittwoch bei der Konstitution des neuen halleschenStadtrates machte deutlich, was in Zukunft wohl die monatlichen Ratssitzungen im Wappensaal des Stadthauses prägen wird: die noch mühsamere Suche nach Mehrheiten für jegliche Beschlüsse bei der Konstellation von jetzt acht Fraktionen und zweier parteiloser Rastmitglieder.  

Zur Wahl hatten sich die bisherige Vorsitzende von den Linken, Katja Müller, und Andreas Schachtschneider von der CDU gestellt.  Nachdem der erste Wahlgang wiederholt werden musste, weil ein Stadtrat sein Kreuzchen nicht in der Wahlkabine, sondern an seinem Platz auf den Wahlschein setzte (das darf bei einer geheimen Wahl nicht sein), hätte einer der beiden Kandidaten  im wiederholten ersten Wahlgang die Stimmen der Mehrheit der anwesenden  Stadträte - 28 Stimmen - bekommen müssen.  Das gelang nicht: Katja Müller bekam 27, Andreas Schachtschneider 26 (ein Wahlzettel war ungültig).

Beim zweiten Wahlgang genügte dann die einfache Mehrheit. Katja Müller bekam wieder 27 Stimmen, Schachtschneider 26, eine Stimme war wieder ungültig. Eine äußerst knappe Entscheidung, obwohl Schachtschneider vor allem auch deshalb angetreten ist, damit die Stadträte überhaupt eine echte Wahl hatten.  So knapp oder unentschieden wird es wohl künftig im Stadtrat öfter aussehen. Da können Stimmenthaltungen oder ungültige Stimmen dann ganz schnell zum Zünglein an der Wage avancieren.

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