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Thomas Schmidt Thomas Schmidt
aktualisiert am 17.10.2019 um 14:30:03

Innenstadtring: Paukenschlag oder Desaster in Bitterfeld...?

Ein Bauschild kündigt schon seit längerem den Ausbau des Bitterfelder Innenstadtrings an, doch was daraus wird ist völlig offen. Ein Bauschild kündigt schon seit längerem den Ausbau des Bitterfelder Innenstadtrings an, doch was daraus wird ist völlig offen.
Foto: Thomas Schmidt Galerie (1 Bild)
Der Ausbau des Innenstadtrings wird abgeblasen, ein Schock für die Verwaltung, ein Desaster für... doch was genau ist passiert...?

Bitterfeld (ts)
. Da hat man monatelang geplant, sich mit vielen Gewerbetreibenden und Anwohnern sowie in Ausschüssen und im Stadtrat und im Bitterfelder Ortschaftsrat teilweise heftig auseinandergesetzt, sich mit Initiativen wie die von der IHK und der Handwerkskammer initiiert mit dem Ausbau des Bitterfelder Innenstadtrings beschäftigt und nun alles für die Katz…?

Das wird sich zeigen. Fakt ist, dass der Bauamtsleiter der Stadt Bitterfeld Wolfen, Mathias Kramer, und der Stellvertretende Bürgermeister Stefan Hermann definitiv verkündet haben: „Der Ausbau des Bitterfelder Innenstadtrings wird nicht stattfinden“... doch warum? Die gesamte Baumaßnahme, die sich über mehrere Jahre erstrecken sollte, ist mit einem geförderten Anteil von 4,5 Millionen Euro (das sind 93 Prozent der Gesamtkosten) über die sogenannten Efre-Mittel geplant und bewilligt worden. Genau diese geförderten Mittel werden der Stadt jetzt zum Verhängnis. Von der Antragstellung bis zur Fertigstellung gibt es einen maximalen Zeitraum von sieben Jahren, das war allen Akteuren bekannt.

Die Stadt Bitterfeld-Wolfen hat das Projekt und die Beantragung der Fördermittel 2014 beim zuständigen Landesverwaltungsamt abgegeben. Dann passierte erst einmal lange Jahre nichts. 2017 kam dann endlich der Bescheid und damit verbunden der vorzeitige Beginn des Vorhabens. Wie bei solchen Maßnahmen üblich wurden nun das Planungsvorhaben über ein Planungsbüro vorgeplant und Baugrunduntersuchungen vorgenommen. Im Frühjahr 2019 war dann die Vorplanung soweit abgeschlossen und spätestens ab diesem Zeitpunkt war den Verantwortlichen der Stadtverwaltung klar, dass man den Termin der Fertigstellung 30. September 2020 auf keinen Fall halten kann.

Herrmann und Kramer geben offen zu, dass man durchaus mit einer Verlängerung der Maßnahmeumsetzung gerechnet hat. „Dieses Procedere ist bei vielen anderen geförderten Maßnahmen nicht unüblich, gerade dann, wenn zwischen der Beantragung und der Realisierung einfach zu kurze Zeitabschnitte vorgegeben sind“, so Stefan Herrmann. Mathias Kramer ergänzt: „Wir haben bei der zuständigen Behörde nachgefragt und es gibt definitiv die Aussage, dass es keine Verlängerung geben wird... somit sind wir nicht in der Lage, den Fertigstellungstermin zu halten und müssen das Projekt damit auf Eis legen“, so Mathias Kramer.

Doch was bedeutet das jetzt konkret für die Stadt und was passiert mit dem bisher investierten Geld…? Auf alle Fälle haben hier beiden Seiten Anteil am Versagen und es nützt weder der einen noch der anderen Seite, wenn man sich den schwarzen Peter hin und her schiebt. „Da die Planungsleistungen eh nicht Bestandteil der Förderung sind und durch die Stadt zu tragen sind, werden wir diese Planungsunterlagen jetzt in die Schublade packen und versuchen, durch eine andere Förderung, wie zum Beispiel der Städtebauförderung, das Projekt trotzdem noch zu einem späteren Zeitpunkt zu realisieren“, so ein sichtlich enttäuschter stellvertretender Bürgermeister.

Jetzt konzentriert sich die Verwaltung auf den zügigen Neubau der Berliner Brücke sowie der sich daran anschließenden Mühlstraße. Eine große Chance zur Verbesserung der Infrastruktur ist vergeben, das kann man auch nicht schön reden. Für die Anwohner und Gewerbetreibenden im Ortskern von Bitterfeld bedeutet das jetzt erst einmal, es bleibt alles so wie es ist,... Ausgang offen.

Leserkommentare:


Werner Maas, Bitterfeld:
"Aussage der Stadtverwaltung: "Eventuell müsste die Stadt Bitterfeld-Wolfen die Baukosten für den Innenstadtring dann alleine tragen." Ja, und am besten von Euren Gehältern - vielleicht klappt's ja dann! Ich frage mich ernsthaft, wie man so eine Aussage treffen kann! Erst verbocken und dann sollen andere dafür gerade stehen! Aber sonst haben wir keine Sorgen. Absolut unqualifiziert."

Steffen Hahn, Bitterfeld:
"Ich wusste gar nicht, dass man ohne Konzept und Planung solche Projekte fördern lassen kann! Ich glaube, dass dies noch einer größeren Klärung bedarf."

Martin Haberland, Bitterfeld-Wolfen:
"Wie kann man denn bitte 4,5 Mio. € und 3 Jahre einfach so verschlafen? Wenn die Planung so oder so nicht Bestandteil der Förderung ist, warum beginnt man dann erst nach Zugang des Bescheides damit? Mir stellt sich die Frage, was die Verantwortlichen eigentlich den ganzen Tag machen und warum sie noch im Amt sind! Unglaublich!"

Thomas Berndt, BTF:
"Das kann man keinem Bürger zumuten. 4.1 Mio. Euro einfach verfallen lassen. Der Bürgermeister sollte seinen Hut nehmen. Kassiererinnen wurden wegen eines Pfandbon gefeuert."


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