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Ralf Penske Ralf Penske
aktualisiert am 05.11.2013 um 13:57:11

Merseburg erstellt Haushalt

In die Arbeiten der Sanierung der „Weißen Mauer“ fließen 7,5 Millionen Euro aus dem Stadtsäckel.    In die Arbeiten der Sanierung der „Weißen Mauer“ fließen 7,5 Millionen Euro aus dem Stadtsäckel.
Foto: R. Penske
Merseburg (red). Auf Basis des neuen Gesetzes hat die Stadt Merseburg zum ersten Mal einen Haushalt nach dem Buchführungssystem der Doppik erstellt.

Mit dem diesjährigen Haushaltsplan und der Haushaltssatzung geht es nicht mehr um die klassischen Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Es geht um Erträge und Aufwendungen im Ergebnisplan und Ein- und Auszahlungen der Verwaltung der Stadt und der Investitionstätigkeit im Finanzplan. Das ist der wesentliche Unterschied zur Kameralistik. Ziel ist, die Stadt und deren Bewirtschaftung zukünftig wie in einem Unternehmen zu führen.

Ein enormer Verwaltungs- und auch finanzieller Aufwand steht hinter dieser Umstellung, die mit zahlreichen Buchungsumstellungen einherging. 22 Teilpläne, 91 Produkte, 415 Kostenträger und 618 Kostenstellen wurden erstellt.
„Die Umstellung auf die doppische Haushaltsführung war ein hoher Anspruch und eine enorme Herausforderung für die Verwaltung und den Stadtrat gleichermaßen“, sagte Merseburgs OB Jens Bühligen. Am 17. Oktober lagen nach den Beratungen in den Ausschüssen die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan den Stadträten zur Entscheidung vor.

Entschieden wurde über einen Gesamtbetrag von 51,5 Millionen Euro (Erträge) und 46,7 Millionen Euro (Aufwendungen) im Ergebnisplan, das heißt, ein bilanzieller Überschuss von 4,6 Millionen Euro wurde erreicht. Darin enthalten ist der Zuschuss aus dem Entschuldungsprogramm des Landes in Höhe von 2,33 Millionen Euro. Die gegenwärtige finanzielle Entwicklung ist geprägt durch einen Rückgang der Finanzzuweisungen und der Investitionspauschale, einen Rückgang der Einnahmen aus Gewerbesteuern und der Verdoppelung des Betriebskostenzuschusses für die Kindertagesstätten auf 1,65  Millionen Euro (2011 noch  840 000 Euro). Eckdaten sind: Der Investitionsumfang von 24,09 Millionen Euro (darunter 6,43 Millionen Euro Haushaltsausgabenreste), die Kreditaufnahme von 1,8 Millionen Euro für die Sanierung von Kindertagesstätten und für Maßnahmen im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes, Kredite zur Kofinanzierung aller weiteren Investitionen von 1,15 Millionen Euro sowie Fördermittel von 13,8 Millionen Euro.

Das Großprojekt Sanierung des Straßenzuges „Weiße Mauer“ führt die Investitionsliste mit 7,5 Millionen Euro an. Die Sanierung des Alten Rathauses schlägt mit 3,27 Millionen Euro zu Buche. Für den geplanten Zwischenbau sind 750 000 Euro mit einem Sperrvermerk in den Haushalt eingestellt. Das Bürgerhaus Markt 1, das bereits fertig gestellt ist, wurden 719 000 Euro geplant. Die Gestaltung des Bahnhofsplatzes folgt mit 426 600 Euro.

Die Sanierung des Klia-Radweges, des Jacobsweges  und des Radweges an der Meuschauer Schleuse stehen ebenfalls im Haushaltsplan, auch die Kindertagesstätten  „Anne Frank“ (1,7 Millionen Euro), „Weinberg“ (460 000 Euro), „Knirpsenland“ (400 000 Euro im Jahr 2013 und   100 000 Euro im Jahr 2014) und „Buratino“ (gesamt 1,545 Millionen Euro, Fertigstellung im Jahr 2013, das Dach folgt im Jahr 2014 mit      140 000 Euro), ein Kunstrasenplatz (375 000 Euro), Ausstattungen für Grundschulen in Höhe von 37 200 Euro sind enthalten. Der Entwurf des Haushaltsplanes 2014 soll bereits im Dezember den Stadträten vorgestellt werden.

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