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Wochenspiegel > Quedlinburg > Harzer Kommunen droht in der Corona-Pandemie der Bankrott >
Nadja Bergling Nadja Bergling
aktualisiert am 11.05.2020 um 11:40:16

Harzer Kommunen droht in der Corona-Pandemie der Bankrott

Markus Weise (li.) und Thomas Balcerowski schlugen am Dienstag in Harzgerode Alarm: Die Corona-Krise stürzt die Orte in den Bankrott. Sie fordern für den Städte- und Gemeindebund Harz vom Land jetzt direkte nicht-rückzahlbare Corona-Zuweisungen für die Harzer Kommunen. Markus Weise (li.) und Thomas Balcerowski schlugen am Dienstag in Harzgerode Alarm: Die Corona-Krise stürzt die Orte in den Bankrott. Sie fordern für den Städte- und Gemeindebund Harz vom Land jetzt direkte nicht-rückzahlbare Corona-Zuweisungen für die Harzer Kommunen.
Foto: Michael Randhahn-Schülke
Die Corona-Pandemie bringt die Kommunen im Harzkreis in finanzielle Bedrängnis. Steuer- und Ausnahmeausfälle der kreisweit 21 Einheitsgemeinden und der Verbandsgemeinde Vorharz mit ihren Mitgliedsgemeinden belaufen sich nach ersten Schätzungen der Orte allein bis Jahresmitte auf knapp 55 Millionen Euro. Das hat Markus Weise (CDU) am Dienstag im Harzgeröder Rathaus vor Journalisten erklärt. Der Harzgeröder Bürgermeister ist Chef des Städte- und Gemeindebundes Harz und hatte Ende April in einer Abfrage von allen Harzer Städte und Gemeinden prognostische Einnahmeausfall ermittelt.

„Diese Zahlen sind alarmierend“, fasst Weise das Ergebnis dieses ersten Corona-Kassensturzes zusammen: In Harzgerode fehlen 2,2 Millionen Euro, in Thale 8,8 Millionen. Wernigerode rechnet mit einem Minus von 12,2 Millionen, etwas mehr wie Quedlinburg (5,2 Millionen) und Halberstadt (6,4 Millionen) zusammen veranschlagen. In das Minus zählt auch der Ausfall der Kurtaxe von kreisweit rund 3,3 Millionen Euro, die dringend zur Finanzierung der touristischen Infrastruktur benötigt wird, fügt Weise hinzu. So wie auch Thales Bürgermeister Thomas Balcerowski (CDU) sind alle Bürgermeister überzeugt, dass „ein Konsolidierungskurs anders als nach der Finanzkrise 2009 nicht reichen wird, den Bankrott der Kommunen aufzuhalten“. Um wenigstens kurzfristig die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden zu sichern, werde ein zusätzliches Kassenkreditvolumen von rund 15,8 Millionen Euro beantragt – eine Art Dispo für Kommunen.

Mittelfristig hilft nur eines, „um die Katastrophe die auf uns zurollt und 2021 über die Kreisumlage auch den Landkreis Harz treffen wird“ (Balcerowski) noch abzuwenden: Städte, Gemeinden und Landkreise brauchen ebenfalls einen Schutzschirm. Ansonsten droht der finanzielle Kollaps. „Der Schutzschirm darf nicht nur in Form von Krediten bestehen, sondern muss konkrete Zuweisungen ohne Rückzahlungsanspruch beinhalten.“ Nur so lasse sich das drohende  Sterben von Infrastruktur und Daseinsvorsorge der Städte und Gemeinden für die Bevölkerung in den nächsten Jahren verhindern.

Von der Zahlungsunfähigkeit der Orte sei jeder Einwohner betroffen, egal ob bei Kita, Feuerwehr oder freiwilligem Brandschutz. „Die Menschen werden es in den Portmonees spüren“, mahnte Weise.

Aber soweit soll es nicht kommen, betonen unisono sowohl Weise als auch Balcerowski. Und darum bekommen in Magdeburg das Finanz- und das Innenministerium sowie Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff in den nächsten Tagen Post aus dem Harz. Darin will der Städte- und Gemeindebund Harz die katastrophale finanzielle Situation schildern und das Land unmissverständlich dazu auffordern, den Harzer Kommunen mit direkten nicht-rückzahlbaren Corona-Zuweisungen unter die Arme zu greifen.

 „Von alleine kommen wir da nicht mehr raus“, unterstreicht der Harzgeröder Bürgermeister einmal mehr

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