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Wochenspiegel > Wittenberg > Politik > Europawahl: Arne Lietz geht nach Straßburg >
Wolfgang Gorsboth Wolfgang Gorsboth
aktualisiert am 26.05.2014 um 07:33:29

Europawahl: Arne Lietz geht nach Straßburg

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist zufrieden, dass die CDU bei der Europawahl stärkste Partei wurde Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist zufrieden, dass die CDU bei der Europawahl stärkste Partei wurde
Foto: Wolfgang Gorsboth Galerie (1 Bild)
CDU und SPD zufrieden mit Wahlbeteiligung und Ergebnissen.

Wittenberg (wg).
Arne Lietz, Referent von Wittenbergs Oberbürgermeister Eckhard Naumann (beide SPD), hat den Sprung ins Europa-Parlament geschafft. Er rückte erst im Februar 2014 als Ersatzkandidat auf Listenplatz 24, nachdem Victoria Orioli, die zuvor auf dem Parteitag in Quedlinburg gewählt wurde, verzichtete. Europäische Themen sind dem Historiker nicht fremd, nun will er sich vor allem dafür einsetzen, das Reformationsjubiläum 2017 auf die europäische Ebene zu bringen.

„Besonders positiv ist, dass die Wahlbeteiligung höher war als vor fünf Jahren, dass zeigt, das die europäische Idee in Deuschland immer noch viele Anhänger hat“, erklärt OB Naumann. Dass die SPD habe zulegen könne, verdanke man Martin Schulz als Spitzenkandidaten, dies sei ein guter Griff gewesen. Die Position des Referenten bleibe vorerst unbesetzt, über eine Neubesetzung werde man später entscheiden.

„Die CDU ist mit Abstand stärkste Partei geworden, die SPD hat zugelegt, dies ist auch eine Bestätigung für die Fortsetzung der Koalition in Magdeburg“, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Sonntagabend. „Eine große Mehrheit ist für Europa, gleichwohl dürfen wir die Themen nicht den antieuropäischen Populisten überlassen.“

Dass das Ergebnis der CDU im Rahmen der Erwartungen liege, bestätigte der Bundestagsabgeordnete Ulrich Petzold. CDU und SPD als die beiden großen Volksparteien würden bei für Deutschland wichtigen Themen im EU-Parlament zusammenarbeiten. „Die Frage wird sein, ob die AfD mit der Front National der Marine Le Pen ein Bündnis eingeht“, so Petzold. Dass die FN in Frankreich stärkste Partei geworden sei, müsse jeden erschrecken. Die Aufhebung der Fünf-Prozent-Hürde führt dazu, dass wohl auch die Freien Wähler, Tierschutzpartei, die Familienpartei, die rechtextreme NPD und die Piraten im EU-Parlament mit je einem Abgeordneten vertreten sein dürften. „Diese Parteien können in der Regel nur ein oder zwei Themen besetzen, da wird in der praktischen Arbeit Europa gar nicht stattfinden“, kritisiert Petzold.

Info:

Im Kreis Wittenberg kam die CDU auf 31,77 Prozent (minus 0,2), die SPD auf 19,88 Prozent (plus 3,3), die Linke auf 21,27 (minus 1,7), die Grünen auf 3,4 Prozent (minus 0,8), die Freien Wähler auf 3,66 (plus 2,3), die AfD auf 6,64 (plus 6,6), die Tierschutzpartei auf 1,66 Prozent (minus 0,1) und die NPD auf 2,79 Prozent (plus 2,8). Die Wahlbeteiligung lag mit 46,7 Prozent um drei Punkte höher als 2009.



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