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Antje Weiß Antje Weiß
aktualisiert am 08.07.2016 um 16:05:03

Unkonventionelles Fracking wird verboten

Grafik Fracking Grafik Fracking
Foto: Landesvertretung Sachsen Anhalt
Um Grundwasser und Trinkwasser zu schützen, wird unkonventionelles Fracking künftig verboten.

Berlin (red). Was will Fracking? Fracking-Technik will Gesteinsformationen in der Tiefe der Erde mit viel Wasser, Chemikalien und hohem Druck aufbrechen, um das Erdgas oder Erdöl fördern zu können, das ansonsten nicht erreichbar wäre.

Beim Fracking besteht ein Risiko: Das Grundwasser könnte mit Chemikalien verunreinigt werden. Damit wäre in Folge auch die Trinkwasserversorgung beeinträchtigt. Mit den neuen Regelungen soll dieses Risiko vermindert und das Grundwasser und die Trinkwasserversorgung geschützt werden. 

Das ist geplant:

Fracking in Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein ist unkonventionelles Fracking und wird künftig durch das Wasserhaushaltsgesetz verboten. Ausnahmen sind im Gesetz nur für insgesamt bundesweit vier wissenschaftliche Erprobungsmaßnahmen vorgesehen. Die betroffene Landesregierung muss der jeweiligen Erprobungsmaßnahme zustimmen.
In Nationalparks und Naturschutzgebieten wird die Errichtung von Anlagen zum Einsatz der Fracking-Technologie untersagt. Vorsorglich sind auch Vorschriften zur Haftung für mögliche Schäden vorgesehen, um allen Betroffenen höchste Rechtssicherheit zu geben.  

Sachsen-Anhalt: Der Koalitionsvertrag

"Wir lehnen unkonventionelles Fracking konsequent ab." So steht es im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Bündnis90/Die Grünen auf Seite 117.

Der Deutsche Bundestag hatte am 24. Juni 2016 ein Gesetz zur Fracking-Technologie beschlossen. Die Anmerkungen des Bundesrates vom 8. Mai 2015 wurden hierbei zu einem großen Teil berücksichtigt. Am 8. Juli 2016 hat der Bundesrat daher das Gesetz passieren lassen. 

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