Ronny Kratz
aktualisiert am 06.07.2018 um 16:11:23
Strukturwandel in den Braunkohlerevieren auf Tagesordnung in Berlin
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet diskutiert mit Klaus-Peter Schulze, Georg Kippels und Dieter Stier (v.l.n.r.) über die vielfältigen Auswirkungen eines Ausstiegs aus der Braunkohle
Foto: Bundestag
Berlin/BLK (red). Heute fand in Berlin die Konferenz „Aus den Revieren – Für die Reviere" statt, die sich mit dem Ausstieg aus der Braunkohle und den damit verbundenen Konsequenzen für die betroffenen Regionen auseinandersetzte.
An der Veranstaltung nahmen neben den Ministerpräsidenten der Länder Sachsen und Nordrhein-Westfalen, Michael Kretschmer und Armin Laschet, eine große Zahl an kommunalen Vertretern aus den deutschen Kohleregionen teil. Zu der Konferenz eingeladen hatte der Gesprächskreis Braunkohle in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der durch die Bundestagsabgeordneten Georg Kippels, Klaus-Peter Schulze und Dieter Stier vertreten wurde.
Diese erklären dazu:
Georg Kippels: „Ich erwarte, dass die Kommission ihrem Titel „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" gerecht wird. In den Worten des Einsetzungsbeschlusses sollen eine „nachhaltige wirtschaftliche Dynamik" und „hochwertige Beschäftigung" sichergestellt werden. Und das nicht nach einem Kohleausstieg, sondern als parallele Entwicklung; ja als Bedingung für einen beschleunigten Kohleausstieg. Dabei bin ich davon überzeugt, dass der Ausstieg notwendig ist und in Zukunft auch möglich sein wird."
Klaus-Peter Schulze: „Die von der Bundesregierung vor Kurzem eingerichtete Strukturkommission darf bei einem Ausstieg aus der Braunkohle nicht nur den Klimabeitrag Deutschlands im Blick haben. Es müssen unbedingt auch der Erhalt einer sicheren und preiswerten Energieversorgung sowie die umfassenden Auswirkungen für die Kommunen berücksichtigt werden. Hinzu kommt, dass viele wichtige Aspekte wie das Thema REA-Gips, die Finanzierung der Rekultivierung der Tagebauflächen sowie der Erhalt der Gewässergüte bisher in keiner Weise in die Diskussion einbezogen wurden."
Dieter Stier: „Bei der notwendig werdenden Strukturentwicklung ist es essentiell, dass die individuellen Gegebenheiten und Stärken der einzelnen Reviere ausreichend berücksichtigt werden. Es kann kein universelles Strukturentwicklungskonzept geben, da die betroffenen Regionen ganz unterschiedliche wirtschaftliche Voraussetzungen haben. Hier sind maßgeschneiderte Ansätze nötig."
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